AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen für SMSDate

Präambel

  • Der Betreiber Boranu Online B.V. (nachfolgend "SMSDate-Anbieter") betreibt im Internet mit Hilfe eines Dialog-Systems zur Kommunikation eine oder mehrere Plattformen, auf der sich interessierte Personen Besuchern mit Kontaktanzeigen darstellen können (nachfolgend "Autor") und über die zusätzlich ein direkter Kontakt per Internet & SMS zwischen dem Autor und dem Besucher hergestellt werden kann (nachfolgend "Plattform").
  • Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die Benutzung von Diensten erfolgt. Mit einer Registrierung erkennt der Autor an, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden hat und diese vollständig und uneingeschränkt akzeptiert. Die AGB des SMSDate-Anbieters gelten ausschließlich, es sei denn, der SMSDate-Anbieter hat sich ausdrücklich mit abweichenden Regelungen einverstanden erklärt. Die Geschäftsbedingungen haben auch Gültigkeit, wenn die Benutzung außerhalb der Bundesrepublik erfolgt.
  • Der Autor möchte eigene Chat-Möglichkeiten dem Besucher über die Plattform anbieten. Der SMSDate-Anbieter hat keine Weisungsbefugnis gegenüber dem Autor; dieser ist ausschließlich selbständig tätig.

1 Einrichtung und Betrieb

  • Dem Autor ist bekannt, dass der SMSDate-Anbieter zudem weitere Plattformen betreibt, die auf eigenen oder fremden Namen registriert sind. Der Autor ist damit einverstanden, dass die von ihm angebotenen Darbietungen auch über weitere Plattformen von SMSDate-Anbieter vermittelt werden. Der SMSDate-Anbieter benutzt zur Vorschau und Werbung Bilder der Autoren und ermöglicht direkte kostenpflichtige Kontakte zwischen dem Autor und einem oder mehreren Besuchern; ferner ist über die Plattform die Abwicklung des Zahlungsverkehrs möglich.
  • Der Besucher kann die Plattform durch Eingabe der Internet-Adresse, über Links auf unterschiedlichen Webseiten und über Werbung in Print- und TV-Medien erreichen. Für den Zugang über das Internet sind Internetanschluss sowie Mobilfunktelefon erforderlich.
  • Der Autor hat keinen Anspruch auf einen bestimmten Umfang, eine bestimmte Gestaltung oder bestimmte Inhalte dieses Angebotes.

2 Technische Hinweise

  • In der Auswahl des Providers und der Gestaltung der Portale, insbesondere hinsichtlich der Aufmachung und Anordnung der Funktionen, ist der SMSDate-Anbieter frei, solange die in diesem Vertrag angebotenen Funktionen gewährleistet sind.
  • Der SMSDate-Anbieter sichert zu, dass die Verfügbarkeit der so eingerichteten Plattform vorbehaltlich regelmäßiger Wartungsarbeiten 98 % im Kalenderjahr beträgt. Der SMSDate-Anbieter behält sich allerdings vor, die Funktionen der Plattformen zu aktualisieren oder zu ändern. Durch die Wartung und Weiterentwicklung können Nutzungsmöglichkeiten und/oder die Zuführung zu den Diensten vorübergehend, auch über das in Satz 1 genannte Maß hinaus, eingeschränkt oder unterbrochen werden.

3 Software-Lizenz-Vereinbarung

  • Der SMSDate-Anbieter gewährt dem Autor ein kostenloses, auf die Dauer dieses Vertrages befristetes, nicht übertragbares, und nicht exklusives Nutzungsrecht an der Software. Die Lizenz berechtigt den Autor, die Software von der Plattform herunterzuladen und auf einem einzelnen Rechner zu installieren, damit eine Kommunikation mit dem Besucher aufgebaut werden kann.
  • Die Software ist nur für den privaten und sonstigen eigenen Gebrauch des Autors bestimmt. Der Autor verpflichtet sich, die Software gesichert aufzubewahren, so dass ein unberechtigter Zugang und insbesondere unzulässiges Kopieren verhindert wird. Es ist dem Autor insbesondere nicht gestattet, die Software zu vervielfältigen, diese Dritten zugänglich zu machen, die Software bzw. die Rechte daran zu verleihen bzw. zu vermieten oder in anderer Form auf Dritte zu übertragen. Es ist dem Autor nicht gestattet, die Software zu ändern, zu übersetzen, Reverse engineering zu betreiben, zu dekompilieren oder deassemblieren oder sonstige Derivate auf Basis der Software zu erstellen.
  • Im Übrigen richten sich die Rechte und Pflichten vom SMSDate-Anbieter und dem Autor nach den Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes.

4 Datenspeicherung

  • Gegenstand der Leistung vom SMSDate-Anbieter im Bereich Datenspeicherung sind die Bereitstellung von Speicherkapazitäten durch den SMSDate-Anbieter zur Speicherung der Daten, die auf dem Plattform erhoben werden, die Erhebung von Daten, deren Weiterleitung auf einen Server zur Speicherung, die Durchführung der Speicherung und die Löschung der Daten.
  • Der SMSDate-Anbieter ist berechtigt, die jeweilige Sitzung mitzuprotokollieren und die hierbei gewonnenen Daten zu speichern. Zur Funktionsprüfung der technischen Voraussetzungen für die Plattform, der aktuellen Verbindung und zu einer eventuellen stichprobenartigen Kontrolle auf eine mögliche Widerrechtlichkeit der Inhalte.
  • Auf der Plattform werden für die Abrechnung der Leistungen vom SMSDate-Anbieter an den Autor erforderlichen Daten gespeichert. Hierbei handelt es sich um Bestandsdaten, Nutzungsdaten und Abrechnungsdaten.

5 Datenschutz

Der Autor erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten automatisiert gespeichert und verarbeitet werden. Alle Daten des Autors werden vertraulich behandelt.

6 Teilnahmebedingung des Autors

  • Die Nutzung der Dienste vom SMSDate-Anbieter ist nur Autoren gestattet, die mindestens 18 Jahre alt sind. Der SMSDate-Anbieter ist berechtigt, geeignete Daten abzufragen oder die Zusendung geeigneter Unterlagen per Post oder Telefax zu verlangen. Der Autor sichert dem SMSDate-Anbieter zu, diesem auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente -insbesondere Personalausweis - zu übermitteln.
  • Der Autor verpflichtet sich im Anmeldeformular wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und diese nach Ver-änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Falls der Autor unwahre oder ungenaue Angaben gemacht hat, ist der SMSDate-Anbieter berechtigt den Autor-Account ohne Ankündigung sofort zu sperren.
  • Der Autor gibt sich selbst bei Anmeldung zur Darstellung in der Plattform einen Autorennamen und ein Passwort. Diese Daten sind vor Kenntnisnahme durch Dritte, insbesondere durch Minderjährige, zu schützen. Der Autor trägt die Verantwortung und Haftung für jede Nutzung der Dienste vom SMSDate-Anbieter, die unter Verwendung seines Autornamens und Passworts erfolgen.
  • Sie verpflichten sich, insbesondere nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen, die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen zu beachten und insbesondere keine rassistischen, pornografischen, obszönen, beleidigenden oder für minderjährige ungeeignete Inhalte zu verbreiten.
  • Der SMSDate-Anbieter wird von der Haftung gegenüber Dritten freigestellt. Miterfasst von der Freistellung sind angemessene Rechtsanwaltskosten.

7 Verantwortung des Autors

  • Die Verantwortung für sämtliche Inhalte und Informationen (Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Bilder, Videos), die der Besucher im Rahmen der Nutzung des jeweiligen Online-Angebots bezieht, trägt ausschließlich der Autor als Anbieter.
  • Der SMSDate-Anbieter übernimmt keine Verpflichtung zur Kontrolle der von den Autoren auf den Plattformen angebotenen Dienste auf ihrer Rechtmäßigkeit, ist aber zur jederzeitigen Protokollierung und Einsichtnahme berechtigt.
  • Dem Autor ist es untersagt, Informationen, Daten über die Plattform zu übermitteln, die Computerviren enthalten oder geeignet sind, Computer anderer oder der Besucher zu beeinträchtigen, zu verändern oder zu vernichten.
  • Der Autor kann von einem beliebigen Standort, der sich auch im Ausland befinden kann, tätig werden. Der Autor verpflichtet sich zur Einhaltung der jeweils einschlägigen, gesetzlichen Bestimmungen in der Bundesrepublik Deutschland und ggf. zusätzlich am ausländischen Standort seiner Tätigkeit.
  • Dem Autor ist verboten:
    1. illegale Pornographie über die Plattform anzubieten oder auf Nachfrage durchzuführen; insbesondere sind bei den Darbietungen keine sexuellen Handlungen mit Minderjährigen oder Tieren erlaubt, ebenso wenig gewaltverherrlichende Darstellungen.
    2. In vom SMSDate-Anbieter verbundene Server oder Netzwerke einzugreifen oder diese zu unterbrechen.
    3. Sich als eine andere Person auszugeben, beispielsweise als Mitarbeiter vom SMSDate-Anbieter oder eines in sonstiger Weise Verantwortlichen.
    4. Personenbezogene Daten der Besucher zu speichern oder auf sonstige Weise zu nutzen.
    5. Werbung jeglicher Art innerhalb seiner Darstellungen, die über die Plattform angeboten werden, vorzunehmen, es sei denn, es handelt sich um Werbung für seine Tätigkeit als Autor bei bei dieser Plattform.
    Bei einem oder mehreren Verstößen gegen die im vorstehenden Absatz genannten Verbote ist der SMSDate-Anbieter berechtigt, die aktuelle Verbindung sofort zu beenden, dem Autor fristlos zu kündigen und ihn von der Plattform auszuschließen. Sollten Anhaltspunkte für strafrechtlich relevante Darbietungen oder sonstige Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen vorliegen, wird der SMSDate-Anbieter Strafanzeige gegen alle Beteiligten erstatten und diese von jeglicher Nutzung der Dienste ausschließen. Der Autor ist für solche Verstöße ausschließlich selbst verantwortlich und strafrechtlich zu belangen. Der Autor stellt den SMSDate-Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter und von der Haftung gegenüber Dritten frei. Dies gilt auch für angemessene Rechtsanwaltskosten.

8 Vertragslaufzeit und Kündigung

  • Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen jederzeit ohne Kündigungsfrist gekündigt werden.
  • Die Kündigung hat schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen.
  • Nach Beendigung des Vertrages ist der Autor verpflichtet, die Software für die Nutzung und alle anderen vom SMSDate-Anbieter etwaigen zur Verfügung gestellten Rechte und Gegenstände an den SMSDate-Anbieter zurückzugeben und alle eventuell bestehenden Kopien der Software zu löschen.
  • Verstöße gegen die AGB vom SMSDate-Anbieter haben keinen Einfluss auf die Abrechnung von in Anspruch genommenen Leistungen, auch wenn der Autor und/oder Besucher aufgrund von solchen Verstößen von der Teilnahme ausgeschlossen wurde und der Vertrag gekündigt worden ist.
  • Ist ein Autor 3 Tage nicht online, erhält er vom SMSDate-Anbieter per eMail eine Erinnerung, dass seine Kontaktanzeigen deaktiviert werden. Nach weiteren 60 Tagen wird der Autoren-Account deaktiviert.

9 Inhalt der Kontaktanzeigen

Der Autor der Kontaktanzeige verpflichtet sich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bekundet ein tatsächliches Interesse über die Kontaktanzeige, andere Menschen kennen zu lernen. Sexuelle Inhalte in Bild und Text ist untersagt und führen zur sofortigen Sperrung.

10 Haftung vom SMSDate-Anbieter

  • Die Nutzung der Dienste vom SMSDate-Anbieter erfolgt in eigener Verantwortung. Insbesondere haftet der SMSDate-Anbieter nicht für Schäden, inklusive Schäden aus Datenverlusten, die aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder Software aus dem Internet oder aufgrund sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Diensten bei dem Autor entstehen.
  • Der SMSDate-Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Bonität der Besucher.
  • Der SMSDate-Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit, sofern der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom SMSDate-Anbieter liegen, über das Internet nicht zu erreichen ist.
  • Der SMSDate-Anbieter haftet unabhängig vom Rechtsgrund nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, und weiter für Schäden, die durch eine einfach fahrlässige Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht oder das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft verursacht wurden. Im übrigen ist eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
  • Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen, vertraglichen Hauptpflicht ist die Haftung vom SMSDate-Anbieter der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt, soweit der Geschädigte nicht einen höheren Schaden nachweist. Im Falle eines Schadens, der auf rob fahrlässigem Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen vom SMSDate-Anbieter beruht, ist die Haftung von SMSDate-Anbieter der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
  • Der Autor stellt den SMS-Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den SMS-Anbieter wegen der Verletzung von Rechten Dritter durch den Autor oder wegen eines sonstigen gesetzes- oder vertragswidrigen Inhalts geltend gemacht werden. Dies gilt auch für angemessene Rechtsanwaltskosten.
  • Eine Haftung vom SMSDate-Anbieter nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11 Änderungen

  • Der SMSDate-Anbieter weist darauf hin, dass er in der Gestaltung im einzelnen frei ist. Eine Änderung, Unterbrechung und/oder Einstellung einzelner oder aller Dienste ist zulässig. Der SMSDate-Anbieter kann diesen Vertrag hierzu ganz oder teilweise kündigen und ggf. den Abschluss eines neuen Vertrages anbieten. Der SMSDate-Anbieter wird den Autor über derartige Änderungen angemessene Zeit im Voraus informieren. Der Autor kann hieraus keine Rechte ableiten.
  • Der SMSDate-Anbieter behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit für die Zukunft zu ändern. Auf etwaige Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der Autor per E-Mail und unter Hinweis auf die Widerspruchsfrist gesondert hingewiesen. Widerspricht der Autor nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen, so gelten diese als angenommen und werden wirksamer Vertragsbestandteil. Der Autor ist dabei verantwortlich für die Bekanntgabe und Richtigkeit seiner E-Mail-Adresse. Der Autor hat denSMSDate-Anbieter unverzüglich zu benachrichtigen, wenn sich Änderungen hinsichtlich der E-Mail-Adresse ergeben. Bei einer Pflichtverletzung trägt der Autor die volle Verantwortung für Schäden, die sich aus der unrichtigen E-Mail-Adresse ergeben. Sollte der Autor den Änderungen der AGB nicht zustimmen, so ist der SMSDate-Anbieter jederzeit zu fristlosen Kündigung berechtigt.

12 Schriftform

Diese Vereinbarung enthält sämtliche Absprachen der Vertragsparteien bezüglich des Vertragsgegenstandes. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag sind nur wirksam, sofern sie schriftlich getroffen werden. Dasselbe gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  • Der Vertrag und seine Auslegung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  • Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste vom SMSDate-Anbieter im Rahmen der Plattform vereinbaren die Parteien Berlin als Gerichtsstand, sofern der Autor Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder - für Klagen gegen den Autor - der Autor nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in das Ausland verlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist.

14 Salvatorische Klausel

Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam werden oder undurchführbar sein oder werden, sind die Parteien verpflichtet, die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen durch andere wirksame bzw. durchführbare Bestimmungen zu ersetzen, die im wirtschaftlichen Erfolg den unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen so nahe kommen, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten auch mit dieser Klausel den Vertrag geschlossen. Sollte sich eine solche Regelung nicht finden lassen, wirkt sich die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer oder mehrerer Vertragsbestimmungen nicht auf die Gültigkeit des Vertrages im ganzen aus, es sei denn, die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen sind für den Vertrag von so wesentlicher Bedeutung, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten den Vertrag ohne die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen nicht geschlossen. Entsprechendes gilt für das Vorliegen einer Regelungslücke.

Betreiber der Internetseite SMSDate.com ist die Boranu Online B.V. ,Frans Erensstraat 14 A, 5921VG Venlo, Niederlande.

Die oben angegebene erste Anschrift ist zugleich die ladungsfähige Anschrift.

Stand: August 2004